Gesetze mit Haltbarkeitsdatum

Den Nachwuchspreis der Deutschen Gesellschaft für Gesetzgebung e. V. erhielt in Berlin der Absolvent der Fachhochschule Nordhausen, Jan Funke. Er erstellte einen Kriterienkatalog, nach dem bemessen werden kann, ob Gesetze mit zeitlicher Befristung versehen werden sollten.

Laudator Prof. Dr. Winfried Kluth, Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, Preisträger Jan Funke und Dr. Günter Krings MdB, Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für Gesetzgebung e. V.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hielt in Berlin die Festrede zur Auszeichnung der Preisträger des Wettbewerbes für Gute Gesetzgebung. Mit Jan Funke erhielt bereits zum zweiten Mal ein Absolvent der Fachhochschule Nordhausen den begehrten Nachwuchspreis. Der Masterabsolvent des Studiengangs Public Management & Governance überzeugte in seiner Abschlussarbeit die Jury durch seine interdisziplinäre Betrachtungsweise. So untersuchte er nicht nur die juristischen, sondern auch die ökonomischen Auswirkungen von zeitlich befristeten Gesetzen. Besonders lobte der Laudator, Prof. Dr. Winfried Kluth von der Universität Halle-Wittenberg, den Preisträger für die Erstellung einer Checkliste für die Verabschiedung von Gesetzen mit befristeter Gültigkeit. Dabei stellen die zu erwartenden Bürokratiekosten neben finanziellen Auswirkungen für die Privatwirtschaft und der Finanzierbarkeit geplanter Gesetzesvorhaben wichtige Prüfkriterien dar.

Nr. 056/2011