PM 40/05: Kommunale Naturhaushaltswirtschaft im Fokus der Impulse-Reihe

Nordhausen (FHPN) Seit 1999 ist der Landkreis Nordhausen Vorreiter in Sachen Ökobudget. Damals beschloss der Landkreis als erster weltweit die Einführung eines Umwelthaushaltsplans. Doch wie steht es um dieses Projekt nun nach Jahren der Entwicklung? Diese Frage steht im Mittelpunkt der nächsten Impulse-Vortragsreihe. Dazu wird am Donnerstag, 23.06.2005 ab 18:00 Uhr im Hörsaal 3, Haus 25 Holger Robrecht vom ICLEI aus Freiburg referieren. Zudem ist ein Statement von Landrat Claus geplant und wie immer steht der Referent nach dem Vortrag für Fragen zur Verfügung.

Das damals ehrgeizige Modellvorhaben eines Umwelthaushaltsplans ist zurückzuführen auf Ideen und Bestrebungen, die im Rahmen der Umweltkonferenz von Rio aus dem Jahre 1992 entstanden sind. Damals wie heute aktuell, wurde nach Möglichkeiten gesucht, den ökologischen Aspekt stärker in das Handeln von Unternehmen und Kommunen einzubringen. Dabei wurde auf eine bereits wiederholt formulierte Idee des damaligen Direktors des Internationalen Rates für Kommunale Umweltinitiativen, Herrn Konrad Otto-Zimmermann, aufgebaut. Kern der Idee ist es, die natürlichen Ressourcen unsere Erde genauso wie unsere finanziellen Ressourcen zu betrachten. Es geht also darum, ökologische Ziele mit ökonomischen Instrumentarien zu verwirklichen und zugleich nicht mit Aktionismus, sondern mit langfristig geplanten und vereinbarten Maßnahmen die Belange des Umweltschutzes zu stärken.

Daraus entstand die Idee eines Ökobudgets des Landkreises, das 1996 gestartet wurde. Im Jahre 1999 wurde der erste Meilenstein mit der einstimmigen Verabschiedung des Umwelt-Haushaltsplan durch den Kreistag gesetzt. An diesem Modellprojekt hatten sich auch andere Städte wie z. B. Heidelberg, Dresden und Bielefeld beteiligt. Ziel dieses Projektes war es, für langfristige und komplexe Probleme der Kommunen eine Planungshilfe zu erarbeiten, die sowohl den Kommunen, aber auch der Wirtschaft den Entscheidungsrahmen verdeutlicht. Der Umwelthaushalt löst damit noch keine Umweltprobleme, er ist aber ein wichtiges Instrumentarium, um langfristig, plan- und messbar die Belange der Umwelt in die Entscheidungsprozesse von Unternehmen und Kommunen einzustellen.

Nun, mehr als sieben Jahre nach der ersten Verabschiedung, soll der aktuelle Stand dargestellt werden; denn trotz des furiosen Starts droht der Landkreis Nordhausen in diesem Prozess zurückzufallen. Nach einer Bestandsaufnahme aus dem Jahre 2000 wurde die geplante Aufstellung des Haushaltes alle zwei Jahre nicht erreicht und viele Kommunen wie z. B. Karlsruhe sind in diesem Punkt inzwischen weiter.

Zum aktuellen Stand und wie Nordhausen in diesem Bereich wieder vorangehen kann, wird Holger Robrecht vom ICLEI aus Freiburg referieren. Das ICLEI (International Council for Local Environmental Initiatives) zu deutsch Internationaler Rat für kommunale Umweltinitiativen ist die Institution, von der die Idee eines Naturhaushaltes auf kommunaler Ebene ausgegangen ist. Sie hat in den vergangenen Jahren als Projektkoordinator alle Modellprojekte in Deutschland koordiniert und begleitet und unterstützt auch heute noch die Kommunen bei Aktivitäten im Umweltbereich.